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verband

„Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“

Albert Einstein zugeschrieben

Wir befinden uns im 21. Jahrhundert. Alle Parteien werden von der Wirtschaft großzügig finanziert und daher stehen die Interessen der Wirtschaft über allem. Alle Parteien? Nein! Da gibt es ja noch einige tapfere „Sonstige“ die dem Eindringling Widerstand leisten und die Hoffnung nicht aufgeben. Die Politikverdrossenheit in Deutschland greift immer mehr um sich. Obwohl die Wähler scharenweise zu Hause bleiben, die Gesellschaft immer weiter gespalten wird und das gesellschaftliche Klima durch Misstrauen, Denunziationen bis hin zu blankem Hass immer mehr vergiftet wird erscheint im Berliner Regierungsviertel alles in bester Ordnung. Die etablierten Parteien im Bundestag scheinen in einer ganz anderen Realität zu leben als die meisten Menschen, die sich zunehmend ohnmächtig fühlen. Es entsteht der Eindruck, dass „die da oben“ sich benehmen, als könne ihnen niemand etwas anhaben, auch wenn ihre Parteien mit erdrutschartigen Verlusten zu kämpfen haben. Wie kann das in einer Demokratie denn sein? Während der Normalbürger ständig den Gürtel enger schnallen soll, wozu es angeblich keine Alternative gibt, ist meist die erste Amtshandlung eines neu gewählten Bundestages eine kräftige Diätenerhöhung. Weil das offenbar nicht reicht kommen immer wieder riesige Nebeneinkünfte der Politiker ans Licht, die offenbar nichts ungewöhnliches daran finden, für Nebentätigkeiten oft das vielfache des Einkommens ihrer Wähler einzustreichen und auch nicht erkennen können, warum jetzt plötzlich der Verdacht aufkommt, dass sie die Interssen ihrer finazstarken Gönner möglicherwiese über die ihrer Wähler stellen.

Was ist das Problem an den Bundestagsparteien?

in letzter Zeit wird immer mehr Menschen bewust, dass die Demokratie ihre Versprechen nicht eingelöst hat. Immer mehr Entscheidungen werden in Hinterzimmern von den Parteispitzen getroffen, im Geheimen, ohne Zugang der Öffentlichkeit. Die Ergebniss sind oft auch nicht im Interesse der Mehrheit des Volkes sondern nur im Interesse einer kleinen Oberschicht. Aber wie kann das sein, wo Demokratie doch eigentlich „Volksherrschaft“ bedeutet? Immer wieder werden riesige Summen publik, die aus der Wirtschaft an Parteien oder einzelne Politiker fließen oder Politiker bekommen im Anschluss an ihre Amtszeit lukrative Posten in der Wirtschaft. Hier liegt der Verdacht sehr nahe, dass politischer Einfluss an die Wirtschaft verkauft wird und daher die Entscheidungen der Politik zunehmend so günstig für die Wirtschaft und so ungünstig für die Bevölkerung ausfallen. Die Politiker scheinen auch keinerlei Ideen mehr zu haben, wie man in den schwierigen Zeiten der Globalisierung noch eine gerechte Politik machen kann. Im Gegensatzt dazu finden sich in der Zivilgesellschaft unzählige Ideen für eine bessere, gerechtere, ökologisch zukunftsfähige Welt. Warum werden sie nicht aufgegriffen? Ein Politiker, der an die Spitze einer großen Partei aufsteigen will muss sich lange Jahre in der Partei hocharbeiten. Auf die Karriere dieser Politiker haben die Parteispitzen einen großen Einfluss, und sie fördern diejenigen, die verlässlich die eigene Position stützen. Das sind natürlich die, denen es vor allem um eine politische Karriere mit ihren lukrativen Posten geht, nicht diejenigen die politische Ideale durchsetzen wollen. So können ideenreiche, unabhängige Persönlichkeiten, denen das Gemeinwohl am Herzen liegt niemals in die Regierung gelangen. Sind die kleinen Parteien denn anders? Menschen, die sich in kleinen Parteien engagieren tun dies in der Regel mit viel Idealismus, weil sie politische Ideen umsetzen wollen, die sie für besser halten. Da diese Parteien bislang fast nie einen gut bezahlten Posten anzubieten haben kann das nicht die Triebfeder ihrer Mitglieder sein. Solche Parteien sind natürlich für finanzstarke Interessenten aus der Wirtschaft nicht attraktiv, diese sind mit dem derzeitigen Parteieninventar im Bundestag ganz zufrieden. Einige kleine Parteien (……………) nehmen auch prinzipiell keine Spenden aus der Wirtschaft an.

„Ist meine Stimme an eine kleine Partei nicht verschenkt, wenn diese an der 5%-Hürde scheitert?“

Die 5%-Hürde wurde bewusst von den großen Parteien errichtet, um kleine Parteien und damit lästige Konkurrenz möglichst aus den Parlamenten zu halten. Durch diese fehlende Konkurrenz ist es den großen Parteien möglich, sich immer weiter von der Bevölkerung zu entfernen, ohne echte Nachteile befürchten zu müssen. Die 5%-Hürde ist auch eine psychologische Barriere, die die Wähler davon abhalten soll, eine kleine Partei zu wählen. Angesichts der Tatsache, dass sich die Programme der großen Parteien nur noch in Nebensächlichkeiten unterscheiden, während sie auf die großen Fragen unserer Zeit, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich, die Umweltzerstörung, den Klimawandel, Abstiegsängste, zerfallende Infrastruktur etc. keine kreativen, überzeugenden Antworten haben ist eine Stimme für eine dieser Parteien doch viel eher eine verschenkte Stimme. Egal welche dieser Parteien die Regierung stellt, die neoliberale Hinterzimmerpolitik wird weiter gehen.

„Ich gehe nicht zur Wahl, meine Stimme macht ohnehin keinen Unterschied. Wenn immer weniger Menschen wählen gehen werden die da oben endlich begreifen, dass sich etwas ändern muss“

Nicht zur Wahl zu gehen oder sich der Stmme zu enthalten ist keine effektive Form des Protestes. Durch die Ausgestaltung des Wahlsystems und der Parteienfinanzierung hat die Wahlbeteiligung praktisch keinen Einfluss auf die Zahl lukrativer Posten und die Finanzausstattung der Parteien. Wie oben dargelegt sind die meisten Funktionäre der großen Parteien viel mehr am eigenen Wohlergehen interessiert als an der Durchsetzung von Idealen. Neue Parteien, die ihnen Sitze streitig zu machen drohen sind eine viel größere Bedrohung als eine geringe Wahlbeteiligung. Wer nicht zur Wahl geht kann dies aus Protest, genausogut aber auch aus Desinteresse tun, das ist in den Satistiken nicht erkennbar. Das Endergebnis wird in % der gültigen abgegebenen Stimmen gewertet, so dass auch ungültige Stimmen unter den Tisch fallen. Eine Stimme für eine kleine Partei kann aber nicht anders gewertet werden als eine Form des aktiven, konstruktiven Protestes. „Haben nicht die kleinen Parteien den Aufstieg Hitlers mit zu verantworten?“ Dieses Argument wird von den Etablierten gerne benutzt, um sich die Kleinen vom Hals zu halten. Insbesondere heute, wo viele Menschen erneut ein Erstarken rechtsradikaler Politik befürchten scheint dies eine gewichtige Befürchtung. Tatsächlich gibt es heute viele Paralellen zu der Zeit um 1930. Die Weltwirtschaftskriese hat damals den Nationalsozialisten den Boden bereitet, und heute sind seit der Finanzkrise 2008 europaweit rechte Ideologien auf dem Vormarsch. Tatsächlich haben die Etablierten Parteien aber 1929 keine adäquate Antwort auf die Weltwirtschaftskrise gegeben, und heute haben die Etablierten Milliarden für die Rettung der Banken ausgegeben und im Gegenzug ihren Bevölkerungen bittere Sparprogramme verordnet. Nicht einmal die versprochene stärkere Regulierung der Banken ist, von ein bisschen Kosmetik abgesehen, umgesetzt worden. Wer bereitet hier also rechten Populisten den Boden?

Was ist Neoliberalismus? Gibt es wirklich keine Alternative zu Sozialabbau und Lohnkürzungen? Neoliberalismus ist die Ideologie, die derzeit in fast allen westlichen Staaten dominiert.

Kern dieser Ideologie ist der freie Markt, dem alles andere unterzuordnen ist. Dieser wird als Naturgesetz angesehen, dem man nicht entkommen kann. In seiner Folge sind die Globalisierung, der Wettbewerb um den besten Standort und ähnliche Schlagwörter ebenfalls keine politischen Entscheidungen sondern naturgegeben und daher unausweichlich. Da die Geschichte der Menschheit inziwschen einige tausend Jahre währt und es in dieser Zeit beileibe nicht immer das gab was heute als freier Markt bezeichnet wird kann man getrost davon ausgegehen, dass der freie Markt kein Naturgesetz ist. Auch Wirtschaft hat ihre Gesetze, die Politik berücksichtigen muss, aber die Entscheidung, den Markt zu regulieren oder sogar eine Planwirtschaft zu errichten sind politische Entscheidungen, keine Naturgesetze. Viele kleine Parteien haben sehr wohl eine Vorstellung davon, wie man den Markt zum Wohle der Menschen regulieren könnte oder sogar, wie ein noch humaneres, zukunftsfähigeres Wirtschaftssystem aussehen könnte. Im Neoliberalismus wird alles nur danach beurteilt, wie gut es sich verkaufen lässt: Waren, Menschen, Ressourcen, Natur, einfach alles. Ob ein Produkt sinnvoll ist soll angeblich allein sein Marktwert bestimmen. Wenn sich Rüstungsgüter teuer verkaufen lassen, Gesundheit aber nicht, dann sind Rüstungsgüter wohl wertvoll, Gesundheit dagegen minderwertig.

Gibt es mit der AfD nicht bereits eine Alternative zu den Etablierten Parteien?

Die AfD gibt sich gerne als Partei der kleinen Leute aus. In Reden und Forderungen kritisieren ihre Funktionäre immer wieder die herrschenden Eliten. Einige ihrer Forderungen, z.B. nach mehr direkter Demokratie, mag man durchaus begrüßen. Im Kern unterscheidet sich die AfD mit ihren wirtschaftlichen Forderungen aber nicht von den etablierten Parteien. Sie folgt ebenso den neoliberalen Forderungen nach Sozialabbau und Senkung der Steuern für die Oberschicht.

**Welche Partei soll ich denn nun wählen?**

Es gibt eine große Vielzahl kleiner Parteien. Die allermeisten davon wurden von Idealisten gegründet, die eine andere Politik möchten und kein „weiter so“. Natürlich ist nicht jede Ideologie überzeugend, auch unter den kleinen Parteien gibt es solche, die sich nach autoritären Strukturen sehnen, totatlitäre Ideologien vertreten oder nationalistische und rassistische Ideen vertreten. Jeder Wähler sollte daher eine bewusste Entscheidung treffen, welcher kleinen Partei er oder sie seine Stimme geben möchte. Als überzeugte Demokraten sind wir der Meinung, dass kleine Parteien einen wichtigen Beitrag zur Widerbelebung unserer kranken Demokratie leisten können. Viele streben auch eine Ausweitung der Bürgerbeteiligung, also eine „Demokratiesierung der Demokratie“ an, denn Demokratie ist in Deutschlands repräsentativer Demokratie, in der sich über die Jahre obendrein eine Menge undemokratischer Traditionen, die den Etablierten nützen, angesammelt haben, nur unvollkommen verwirklicht. Wir haben hier versucht, eine Übersicht über die bestehenden Kleinpartein zusammenzutragen, zumindest über diejenigen, die im Bundestag wählbar sind. Denjenigen Parteien, die unserer Meinung nach echte demokratische Alternativen zum bestehenden Parteienspektrum darstellen, die also keine rassistsichen, autoritären oder totalitären Ideen vertreten, geben wir hier die Möglichkeit, sich selbst darzustellen. Die Wahl, welche Partei Ihre Überzeugungen und Interssen am besten vertritt können wir Ihnen nicht abnehmen. Und wer noch mehr tun will findet hier vielleicht auch eine Partei, in der sich eine Mitarbeit lohnt.

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